RHEIN-HUNSRÜCK

Archiv 2006

Rhein-Hunsrücker auf dem KPV-Landestag  - Bürgermeister Franz-Josef Lauer auf dem KPV Landestag erneut in den Landesvorstand gewählt

Neuwahlen des gesamten Landesvorstands sowie eine Diskussion über die Integrations- und Migrationspolitik der Kommunen standen im Mittelpunkt des Landestages der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der rheinland-pfälzischen CDU am 28.10.2006  in Hermeskeil. Des Weiteren wurden Anträge zum Kommunalen Finanzausgleich und zur Stärkung der Planungsgemeinschaften verabschiedet. Als Gastredner sprachen der CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf und die Staatsministerin für Integration im Kanzleramt, Frau Prof. Dr. Maria Böhmer MdB auf dem KPV-Landestag.

Franz-Josef Lauer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rheinböllen wurde auf dem Landestag erneut in den KPV-Landesvorstand gewählt. Der Rhein-Hunsrück-Kreis war mit 7 Delegierten vertreten, Hans-Josef Bracht MdL und Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU Landtagsfraktion, Ernst Zeimetz, Kastellaun, Reinhard Klauer, Sargenroth, Siegfried Dietrich, Birkheim, Franz-Josef Lauer, Rheinböllen, Hermann Neumann, Dommershausen und Anita Hofmann, Simmern.

Frau Prof. Dr. Maria Böhmer machte deutlich, dass die Städte, Gemeinden und Landkreise an vorderster Front in der Integrationspolitik stehen. Hier findet in der Praxis der Dialog zwischen den Kulturen statt. Ziel der Bundesregierung und der CDU sei es, alle Menschen, die dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland leben, in die Gesellschaft einzubeziehen. Aus einem oftmaligen Nebeneinander müsse ein Miteinander gemacht werden. Integration darf jedoch keine Einbahnstraße sein, so Frau Prof. Dr. Böhmer. Einwanderer haben die Pflicht, die deutsche Sprache zu erlernen, die Verfassung und die Gesetze zu kennen, zu respektieren und zu befolgen."

KPV Landestag am Sa. 28.10.2006 in Hermeskeil

Die Delegierten des Kreisverbandes wurden mittlerweile eingeladen, am KPV Landestag am Samstag, dem 28.10.2006 in Hermeskeil teilzunehmen. Alle KPV Mitglieder können als Gäste teilnehmen. Es wird angeregt Fahrgemeinschaften zu bilden. Hier die Delegierten...

KPV Bezirkstag Koblenz findet am Mo. 20.11.06 in Emmelshausen statt.

Der KPV Kreisverband Rhein-Hunsrück wird Ausrichter des nächsten KPV-Bezirkstages sein. Er findet am Montag, 20.11.2006 im Hotel Union Klinkner in Emmelshausen ab 18 Uhr statt. Bitte Termin vormerken. Alle KPV Mitglieder können als Gäste teilnehmen. Hier die Delegierten....

Landrat Bertram Fleck wiedergewählt, in Kastellaun gibt es eine Stichwahl am 1.10.06

Landrat Bertram Fleck (CDU) wurde am Sonntag, dem 17.9.06 mit 84,71 % wiedergewählt. Herzlichen Glückwunsch! Damit kann Bertram Fleck nunmehr in seiner 3. Amtsperiode als Landrat tätig werden. Ein erneuter Vertrauensbeweis der Bevölkerung.

Bei der Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kastellaun ist der SPD-Bewerber mit 24,37 % ausgeschieden. In die Stichwahl kommt Marlon Bröhr, der 41,79 % der Stimmen erreicht hat, zusammen mit Ralf Hippert (CDU), der 33,85 % der Stimmen erzielt hat. Die Stichwahl findet am 1.10.2006 statt.

Landrat Bertram Fleck und CDU Kandidat Ralf Hippert auf KPV Mitgliederversammlung

-neuer Kreisvorstand gewählt-

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Rhein-Hunsrück der CDU hatte der Vorsitzende Franz-Josef Lauer aus Rheinböllen am 28. Aug. 2006 nach Gammelshausen in das Hotel Waldesruh eingeladen. Neben einer stattlichen Zahl von Mitgliedern konnte der Vorsitzende auch den Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der CDU, Hans-Josef Bracht aus Rheinböllen, sowie die Kandidaten Bertram Fleck für das Amt des Landrates und Ralf Hippert für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kastellaun begrüßen.

Der erfahrene Verwaltungsfachmann Ralf Hippert als Stromberg, der in seinen jetzigen Tätigkeiten in der Verbandsgemeindeverwaltung Stromberg und im Kreistag Bad Kreuznach schon in vielfältiger Weise seine kommunalpolitischen Fähigkeiten unter Beweis stellen konnte, umriss zunächst in einem kurzen Statement seine Vorstellungen und Ziele für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kastellaun. Besonders wies er auf die in vielen persönlichen Gesprächen aus der Bevölkerung geäußerten Wünsche nach Bereitstellung von Ganztagsschulplätzen hin. Gerade junge Familien sind oft auf den Verdienst beider Ehepartner angewiesen und könnten besonders von einem differenzierten Angebot an Ganztagsschulplätzen profitieren. Hier besteht Handlungsbedarf. Weitere Schwerpunkte seiner Ausführungen waren die Gestaltung der zukünftigen Verbandsgemeindeumlage, die Wirtschaftsförderung, die Tourismusförderung und die Einrichtung eines Bürgerbüros.

Anschließend referierte Landrat Bertram Fleck zu dem Thema „Zukunftsperspektiven im Rhein-Hunsrück-Kreis“. Landrat Fleck, der sich am 17.9.06 ebenfalls zur Wahl stellt, appellierte zunächst dafür, auch bei der Landratswahl sehr zahlreich von dem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Nur eine gute Wahlbeteiligung gibt den Rückhalt aus der Urwahl, mit einem starken Votum der Bürgerinnen und Bürger ausgestattet zu sein. Dann folgten Ausführungen zu der wirtschaftlichen Entwicklung im Kreis, zu den beschleunigten Genehmigungsverfahren für gewerbliches Bauen, der Bereitstellung eines Lotsen für Bauwillige bei der Kreisverwaltung, zur aktiven Wirtschaftsförderung durch den Kreis, zu den Entwicklungen bei Hartz IV und die schon seit einigen Jahren erfolgreich praktizierte Ausbildungsplatzinitiative. Die Verkehrsinfrastruktur und die verkehrlichen Anbindungen an die überregionalen Straßennetze ist ihm ein weiteres wichtiges Anliegen. Zu den Themen Familienförderung, Kindergartenplätze, Teilzeitarbeitsplätze und dem Aktionsprogramm „Im Alter zuhause leben“ gibt es weitere ermutigende Fortschritte. Auch den EU-Förderprogrammen sollte nach Meinung des Landrates in Zukunft weiterhin große Aufmerksamkeit geschenkt werden. So sind bereits im Rahmen der bisherigen Leader-Programme erhebliche Investitionsmittel in den Rhein-Hunsrück-Kreis geflossen. Das Referat schloss mit Perspektiven und einigen Zukunftsvisionen zu der weiteren Entwicklung des Landkreises.

Bildunterschrift: v.l.n.r. Ralf Hippert Bürgermeisterkandidat VG Kastellaun, KPV-Vorsitzener Bürgermeister Franz-Josef Lauer, CDU Kreisvorsitzender Hans-Josef Bracht MdL, Landrat Bertram Fleck, Schriftführer Arno Imig,  Foto: Clemens Hauröder

Der Vorsitzende der KPV Rhein-Hunsrück, Franz-Josef Lauer, berichtete anschließend von der Arbeit des Kreisverbandes in den letzten 3 Jahren. So waren vor allem wieder die durchgeführten Seminare zu nennen, die wie gewohnt auf großen überparteilichen Zuspruch trafen. Der Kreisvorstand hat sich in mehreren Sitzungen mit aktuellen kommunalpolitischen Problemen befasst und seine Vorstellungen definiert. Dazu gehörte auch ein offener Brief an alle Bürgermeister, Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher, der von der FDP geforderten Auflösung der Verbandsgemeinden und der Zusammenlegung kleinerer Gemeinden massiv entgegenzutreten. Das bisherige System hat sich über viele Jahre bewährt. Über die Aktivitäten der KPV, wie z.B. auch die im kommenden Jahr geplante Studienreise nach Brasilien, kann man sich im Internet informieren auf unserer Homepage unter www.kpv-rhk.de.

Nach Aussprache erteilte die Versammlung dem Vorstand einstimmig Entlastung.

Bei den Neuwahlen zum Vorstand gab es wenig Veränderung. Der alte und neue Kreisvorsitzende heißt weiter Bürgermeister Franz-Josef Lauer aus Rheinböllen; seine beiden Stellvertreter Siegfried Dietrich aus Birkheim und Thomas Bungert aus Oberwesel. Mit der Wahl von Schriftführer und 10 Beisitzern war der Vorstand wieder komplett. Es folgten die Delegiertenwahlen zu der KPV-Bezirksversammlung und dem KPV-Landestag.

Bildunterschrift: Mitglieder des neu gewählten KPV Kreisvorstandes mit dem CDU Kreisvorsitzenden Hans-Josef Bracht MdL, Foto: Clemens Hauröder

In seinem Schlusswort rief der alte und neue Kreisvorsitzende Franz-Josef Lauer nochmals zur Unterstützung und Mitarbeit bei den bevorstehenden Wahlen zum Landrat und zum Bürgermeister in Kastellaun auf, bedankte sich bei allen Anwesenden und schloss die Versammlung.

Einladung zur KPV-Mitgliederversammlung am Mo. 28. Aug. 06

Der Vorsitzende der KPV Rhein-Hunsrück, Bürgermeister Franz-Josef Lauer, hat die Mitglieder zu einer Mitgliederversammlung für Montag, den 28. Aug. 2006, 20.00 Uhr in das Hotel Waldesruh in Gammelshausen eingeladen. Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Vorstandes, die turnusmäßige Neuwahlen des Vorstandes und die Wahl von Delegierten für den KPV-Landes- und Bezirkstag. Landrat Bertram Fleck wird zum Thema "Zukunftsperspektiven im Rhein-Hunsrück-Kreis konferieren. Der CDU-Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der VG Kastellaun, Ralf Hippert, hat ebenfalls seine Teilnahme zugesagt und wird ein Grußwort sprechen. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.

KPV ruft zur Wahl des Landrates am So 17.9.06 auf

Am So. 17. Sept. 06 wird der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises in Direktwahl gewählt. Landrat Bertram Fleck wurde von der CDU erneut für dieses verantwortungsvoll Amt nominiert. Er ist einziger Kandidat bei der Wahl. Alle übrigen Parteien und Wählergruppen haben auf die Aufstellung eines Kandidaten verzichtet. Dies spricht, so KPV-Vorsitzender Fanz-Josef Lauer, für die erfolgreiche Arbeit die Bertram Fleck in den vergangenen Jahren als Landrat geleistet hat.

Die KPV unterstützt die Kandidatur von Bertram Fleck (CDU) und ruft alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, am Sonntag dem 17.9.06 zur Wahl zu gehen und Bertram Fleck ihre Stimme zu geben. Warum bei nur einem Bewerber überhaupt wählen gehen ? Wir haben die Möglichkeit, den Landrat unseres Landkreises in freier, demokratischer Wahl zu wählen. Diese Möglichkeit sollten wir annehmen und unser demokratisches Recht wahrnehmen. So stärken wir auch unsere Demokratie und unsere kommunale Selbstverwaltung, auf die wir stolz sein können, so die KPV Rhein-Hunsrück.

Wer am Wahlsonntag verhindert ist, kann Briefwahl beantragen.

Kommunalpolitische Studienreise nach zu den Nachfahren deutscher Auswanderer nach Brasilien

Vom 2.10. bis 20.10.2007 unternehmen die Rheinböller Brasilienfreunde unter Leitung von Bürgermeister Franz-Josef Lauer wiederum eine Studienreise zu den Nachfahren deutscher Auswanderer in den Süden Brasiliens. Wer mitfahren möchte kann sich informieren unter www.brasilienfreunde.de

Für den Mittelrhein kommt nur eine Brücke infrage

Die Tunnel-Variante sollte nach Ansicht der CDU schnell abgehakt werden

(12.7.06) Seit Jahren engagieren sich Kommunalpolitiker aus den Landkreisen Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück für eine feste Rheinquerung am Mittelrhein. Vor wenigen Tagen hat der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises zum Ausdruck gebracht, dass er nichts von der Tunnel-Variante hält. "Die CDU-Fraktion im Rhein-Hunsrück-Kreis ist der gleichen Auffassung wie die Kreispolitiker von der rechten Rheinseite", äußerte Hans-Josef Bracht, MdL in der jüngsten Fraktionssitzung der Christdemokraten. "Die Überprüfung einer Tunnel-Variante muss ganz schnell abgehakt werden, und darf die schon angelaufenen Planungen für die Mittelrheinbrücke nicht verzögern."

Kommunale Belange werden bei Windkraft missachtet

(12.7.06) Das Innenministerium ist mit dem Raumordnungsplan zur Windenergie nicht einverstanden. Vor kurzem wurde entschieden, den Teilplan Windenergienutzung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald nicht zu genehmigen. Die CDU-Kreistagsfraktion und ihr Vorsitzender Hans-Josef Bracht, MdL, vertreten hierzu die Auffassung: „Die Landesregierung und Innenminister Bruch missachten mit dieser Entscheidung die Belange der Kommunen und die Schutzinteressen und Schutzrechte der Menschen gegenüber den negativen Auswirkungen der Windenergienutzung.“

Landrat Bertram Fleck von CDU als Landratskandidat für die Wahl am 17. Sept. 06 nominiert

(23.6.06) Die CDU hat auf Ihrem Mitglieder-Kreisparteitag am 21.6.06 in Kirchberg den amtierenden Landrat Bertram Fleck (CDU) mit überwältigender Mehrheit nomiert. 115 von 120 anwesenden Mitgliedern votierten für Bertram Fleck als Kandidat der CDU für die anstehende Wahl. Zuvor hatte Bertram Fleck über seine bisherige Arbeit berichtet und einen Ausblick auf die nächsten 8 Jahre gegeben. CDU Kreisvorsitzender Hans-Josef Bracht MdL lobte die gute Arbeit von Landrat Bertram Fleck. Dies habe auch das gute Abstimmungsergebnis gezeigt. Die KPV Rhein-Hunsrück gratuliert Landrat Bertram Fleck und wird ihn weiterhin bei seiner Arbeit unterstützen.

KPV gegen FDP Vorschlag der Auflösung kleiner Gemeinden und Abschaffung der Verbandsgemeinden

(22.2.06) In einem Brief an alle Gemeinden, Ortsbezirke und Verbandsgemeinden hat die KPV Rhein-Hunsrück klar Stellung bezogen gegen den Vorschlag der FDP, kleine Gemeinden aufzulösen und zusammenzulegen und die Verbandsgemeinden abzuschaffen.

Die Bürger in unseren Gemeinden müssen wissen, was die FDP will. Wird Riesweiler bald ein Stadtteil von Simmern, Halsenbach ein Ortsteil von Emmelshausen, Maitzborn ein Stadtteil von Kirchberg, Hollnich ein Stadtteil von Kastellaun. Wir wehren uns gegen die FDP-Pläne in Rheinland-Pfalz. Wie groß sollen nach FDP-Leseart die Gemeinden mindestens werden? Reichen der FDP 15.000 Einwohner je Gemeinde aus ? Lesen Sie hier den Brief

Seminar für Ratsmitglieder und Bürgermeister

Am 26.4.2006 veranstaltet die KPV Rhein-Hunsrück ein Seminar zum Thema Kommunale Dopppik.
Hier lesen Sie mehr....

Bericht der Rhein-Hunsrück-Zeitung über den KPV-Kommunalkongreß

Lokale Bündnisse für Familien haben der CDU-Landesvorsitzende Christoph Böhr und der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), Heinz-Hermann Schnabel, beim Kommunalkongress der KPV gefordert. "Vorfahrt für Familien" lautete das Motto der halbtägigen Veranstaltung, die am Samstag im Gemeindehaus in Dörth stattfand.

CDU räumt Familien Vorfahrt ein - vom KPV Kommunalkongreß in Dörth -

Kommunalkongreß "Vorfahrt für Familien" der KPV Rheinland-Pfalz am 4.2.06 in Dörth

Am Samstag dem 4.2.2006 veranstaltet die KPV Rheinland-Pfalz um 10 Uhr im Gemeindehaus Dörth einen Kommunalkongreß unter dem Motto "Vorfahrt für Familien". Alle sind zu diesem Kongreß herzlich eingeladen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Beginn: 10 Uhr, Ende ca. 15.00 Uhr 

Tagungsort: Gemeindezentrum Dörth, Am Dorngarten 13, 56281 Dörth, Parkplätz direkt an der Halle

Als Gäste wird KPV Landesvorsitzender Heinz-Hermann Schnabel MdL, den CDU Landesvorsitzenden Dr. Christoph Böhr,  den Niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann und weitere Gesprächspartner begrüßen können:

Tagesordnung:

Eröffnung: Heinz-Hermann Schnabel MdL, KPV Landesvorsitzender

Grußwort: Dr. Christoph Böhr MdL, CDU Landes- und Fraktionsvorsitzender

Grußwort: Hans-Josef Bracht MdL, CDU Kreisvorsitzender Rhein-Hunsrück, Stellvertr. CDU Landesvorsitzender

"Zukunft für Städte und Gemeinden", Rede des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann

Podiumsdiskussion: "Freie Fahrt für Familien?":

Zusammenfassung und Ausblick: Heinz-Hermann Schnabel

KPV Kreisvorstand Ergebnisse der Januar Tagung 2006

Auf seiner Sitzung am 12.1.06 in Pleizenhausen hat der KPV-Kreisvorstand Rhein-Hunsrück folgende Beschlüsse gefaßt:

KPV Kreisvorstand tagt am 12.1.2006

Der KPV Kreisvorstand wird sich in seiner nächsten Sitzung am 12.1.2006, 18 Uhr mit den Themen Kommunale Doppik, Schulungsveranstaltungen, Landtags- und Landratswahl sowie mit dem KPV Kommunalkongreß am 4.2.06 in Dörth beschäftigen.

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