RHEIN-HUNSRÜCK
Archiv 2007 - 2008
60 Jahre KPV auf Bundesebene
Am
14. und 15. Nov. 2008 feierte die KPV ihr 60-jähriges Bestehen mit einem
Kongress in der neu errichteten Mercatorhalle in Duisburg. Der
KPV-Vorsitzende Rhein-Hunsrück, Bürgermeister Franz-Josef Lauer, nahm als
Delegierter an diesem Kongress teil. Die Kommunalpolitische Vereinigung wurde
1948, nur wenige Tage nach der berühmten Rittersturzkonferenz der
Ministerpräsidenten ebenfalls auf dem Koblenzer Rittersturz gegründet. Schon
früh haben die Verantwortlichen erkannt, dass ein Zusammenschluss der
"Kommunalen" innerhalb der Union notwendig ist um so die kommunalen Belange
ausreichend und stark vertreten zu können. Bis heute führt die KPV Deutschlands
die Silhouette des Giebels des Rittersturzhotels in ihrem Logo.
Leitthema war die Daseinsvorsorge, die nach der KPV als Selbstbestimmung vor Ort entwickelt werden soll. Kommunale Daseinsvorsorge bedeutet für Bürger und Bürgerinnen Sicherheit und Lebensqualität - real und emotional. Eine Antwort auf die fortschreibende Globalisierung kann also nur sein: Wir brauchen Verantwortung und Entscheidungsfreiheit vor Ort. Nur dann können Kommunen eine starke Politik für selbstbewusste Bürger machen. Es wurden 10 Thesen zur nachhaltigen Sicherung der Lebensqualität vor Ort verabschiedet. So wird bei der Ansiedlung der Daseinsvorsorge in der Kommunalen Selbstverwaltung auch eine demokratischer Legitimation und Kontrolle wahrgenommen, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit garantiert. Die KPV plädiert auch für kleine Einheiten. Überschaubare Größenordnung und klare Strukturen erleichtern die Steuerung vor Ort und reduzieren Abhängigkeiten. Dabei seien freiwillige Kooperationen und Zusammenschlüsse zwischen Kommune durchaus ein erfolgreiches Mittel.
KPV Landestag verschoben
Der für Samstag am 25.10.2008 vorgesehene Landestag der KPV Rheinland-Pfalz muss aus organisatorischen Gründen verschoben werden. Der Landestag findet nunmehr am Samstag, dem 7. März 2009 ab 10 Uhr in Lahnstein im Hotel Mercure statt.
Wir bitten die Delegierten und Ersatzdelegierten sich die Änderung vorzumerken.
KPV hat gewählt
Selbstverwaltung in Gefahr?
Der St. Goarer Stadtbürgermeister Walter Mallmann stellte zunächst die neuesten Projekte der Rheinstadt vor. Anschließend referierte Schnabel über die Frage: "Kommunale Selbstverwaltung in Gefahr?". Schnabel beklagte die unzureichende Finanzausstattung, die die Spielräume für die Kommunen immer enger werden lasse. Besonders bei den Kreishaushalten sei eine dramatische Entwicklung zu beobachten. Kaum ein Landkreis könne seinen Haushalt noch ausgleichen.
"Außerdem sind bei der Landesregierung Tendenzen erkennbar, immer zentralistischer Sachverhalte zu regeln", so Schnabel. Jüngstes Beispiel sei das Landesentwicklungsprogramm IV. Die zu Beginn der Legislaturperiode angekündigte Verwal-tungsreform sei hingegen stecken geblieben. "Auch weil das Land nicht bereit ist, Ministerien und die Mittelbehörden SGD und ADD in die Kritik einzubeziehen."
Man könne feststellen, dass sich die Struktur der Ge-meinden und Verbandsgemeinden im Vergleich zu anderen Bundesländern als sehr effektive Lösung bewährt habe. Besonders das ehrenamtliche Element wirke sich als motivierend und kostenspa-rend aus. Die Schulstrukturreform kritisierte Schnabel. Sie rufe eine große Verwirrung unter den Eltern hervor und trage dazu bei, dass die Kinder längere Fahrten zu den Schulen hinnehmen müssen.
Lauer berichtete anschließend, dass die KPV-Seminare auf großen Zuspruch getroffen seien. Nach der nächsten Kommunalwahl 2009 wird die KPV wieder Seminare zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik anbieten. Zuletzt standen die Schulstrukturreform, die Kommunal- und Verwaltungsreform und Windkraftanlagen im Rhein-Hunsrück-Kreis auf der Tagesordnung.
Kommunalwahlen Thema
Nach der Aussprache wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Bei den Neuwahlen gab es wenig Veränderung. Lauer bleibt Kreisvorsitzender. Seine Stellvertreter sind Siggi Dietrich aus Birkheim und Thomas Bungert aus Oberwesel. Mit der Wahl von Schriftführer und zehn Beisitzern war der Vorstand wieder komplett. Es folgten die Delegiertenwahlen zur KPV-Bezirksversammlung und zum KPV-Landestag. In seinem Schlusswort rief Lauer dazu auf, bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 mitzuarbeiten.
Infos
zur KPV gibt"s im Internet unter
www.kpv-rhk.de
KPV Mitgliederversammlung am 24.9.08
Am Mittwoch, den 24.9.2008, 19.00 Uhr wird die nächste Mitgliederversammlung der KPV Rhein-Hunsrück staqttfinden. Eingeladen sind alle KPV-Mitglieder sowie die Kreistags-, Verbandsgemeinderats- Stadtrats- und Ortsgemeinderatsmitglieder der CDU sowie alle der CDU angehörenden Bürgermeister, Beigeordneten und Ortsvorsteher. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Vorstandes und Wahl der Delegierten für den KPV Landes- und Bezirkstag. Der Vizepräsident des Landtages Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der KPV Rheinland-Pfalz, Heinz-Hermann Schnabel MdL wird über neue Herausforderungen für die Kommunen sprechen.
KPV Kreisvorstand tagt am 26.8.08
Zur nächsten Sitzung ist der KPV Kreisvorstand Rhein-Hunsrück für Dienstag, den 26. Aug. 2008, 18.00 Uhr in das Jagdschloß Pleizenhausen eingeladen. Auf der Tagesordnung steht die Verwaltungs- und Kommunalreform, die Schulreform, das Thema Windenergieanlagen und die Vorbereitung einer Mitgliederversammlung, die für den 24.9.08 geplant ist.
KPV gratuliert Bürgermeister Thomas Bungert
Der Vorsitzende der KPV Rhein-Hunsrück, Franz-Josef Lauer, hat Thomas Bungert zu seiner Wiederwahl als Bürgermeister der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel sehr herzlich gratuliert. Bungert hatte über 90 % der Stimmen der Wählerinnen und Wähler erhalten. Mit diesem eindeutigen Vertrauensbeweis für unseren Stellvertretenden KPV-Vorsitzenden kann er seine erfolgreiche Arbeit in den nächsten 8 Jahren fortsetzen.
Landestag der KPV Rheinland-Pfalz
Der nächste Landestag der KPV Rheinland-Pfalz findet am Samstag, den 25. Oktober 2008 in der Stadthalle in Lahnstein statt. Auf der Tagesordnungen stehen u.a. auch Neuwahlen. Die Delegierten und KPV-Mitglieder, die Interesse haben teilzunehmen, bitte den Termin vormerken.
Seminar für junge und jung gebliebene Leute
Die Konrad-Adenauer-Stiftung Mainz führt am Samstag, 31. Mai 2008 von 9.30 bis 17.30 Uhr im Erbacher Hof in Mainz ein Seminar für junge und jung gebliebene Leute unter dem Thema "Wer nicht mitbestimmt, wird fremdbestimmt" durch. Tagungsbeitrag 15,00 €. Anmeldung erforderlich unter kas-mainz@kas.de Nähere Infos im PDF-Dokument.
Am 9.4.2008 berichtete die Rhein-Hunsrück-Zeitung:
Einladung zum Neujahrsempfang des Abgeordneten Hans-Josef Bracht MdL
| Montag, 7. Januar 2008 | 18.00 Uhr |
NEUJAHRSEMPFANG
im KiR, Rheinböllen
Gastredner: Eberhard Gienger, MdB
Weltmeister am Reck und
vielfacher Deutscher Meister im Geräteturnen
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CDU Kreisparteitag
Am 20.9.2007, 18.30 Uhr, findet der nächste CDU-Kreisparteitag im ZAP in Emmelshausen statt. Der CDU Landesvorsitzende Christian Baldauf wird dort sprechen. Schon heute sind alle Mitglieder zu diesem Parteitag sehr herzlich eingeladen.
Verbandsgemeinde Rheinböllen legt ersten doppischen Haushalt 2007 vor
Am 20.11.2007 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Rheinböllen den ersten Haushaltsplan für das Jahr 2007 den Gremien zur Beratung vorgelegt, der nach den neuen Regeln der Kommunalen Doppik Rheinland-Pfalz aufgestellt wurde. Die VG Rheinböllen hat den Plan für interessierte Kommunalpolitiker und Bürger zum Herunterladen ins Internet gestellt: www.rheinboellen.de