kpv Rhein-Hunsrück

Seminare

für Bürgermeister, Ratsmitglieder und
kommunalpolitisch Interessierte

2004

Herausgeber:

Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (kpv), Kreisverband Rhein-Hunsrück, Vorsitzender Bürgermeister Franz-Josef Lauer, Am Guldenbach 13, 55494 Rheinböllen Internet: www.kpv-rhk.de

Vorwort

Am 13. Juni 2004 wurden neue Bürgermeister, Mitglieder der Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte und des Kreistages gewählt. Für eine aktive Arbeit und Mitarbeit in den Gremien ist es von Vorteil, Grundzüge der Gemeindeordnung, der Geschäftsordnung, der Aufgaben der Gemeinden und einiger spezieller Rechtsgrundlagen, die für die Gemeinden von Bedeutung sind, zu kennen. Dies führt zum besseren Verständnis der Arbeit in den Gremien und erleichtert eine aktive Mitarbeit.

Die KPV Rhein-Hunsrück hat es sich zur Aufgabe gemacht, wie auch in den Vorjahren, in Seminaren neu gewählten Bürgermeistern, Rats- und Ausschussmitgliedern diese Kenntnisse praxisnah zu vermitteln. Aber auch für wiedergewählte Bürgermeister und Ratsmitglieder dürften die Seminare interessant sein, weil dort auch Neuerungen behandelt werden.

Daher wünsche ich Ihnen viel Erfolg für ihre wichtige ehrenamtliche Arbeit beim Besuch unserer Seminare.

Franz-Josef Lauer

Kreisvorsitzender der KPV Rhein-Hunsrück

Hinweise:

1. Bitte melden Sie sich zu allen Seminaren mit dem beigefügten Anmeldeformular oder über das Internet an.
   
   
2. Die Seminare werden nur bei ausreichender Teilnehmerzahl durchgeführt. Auf die Durchführung besteht auch bei Anmeldung kein Anspruch.
   
   
3. Die Teilnahme ist kostenlos.
   
   
4. An den Seminaren können auch Nichtmitglieder der KPV teilnehmen.
   
   
5. Bitte bringen Sie zu den Seminaren möglichst das Kommunalbrevier 2004, das jedes Ratsmitglied von seiner Gemeinde erhalten hat, und einen Schreibblock mit.
   
   

Auskünfte und Anmeldungen

1. Internet www.kpv-rhk.de
   
   
2. CDU Kreisgeschäftsstelle, Vor dem Tor 14, 55469 Simmern, Tel. 06761 2688, Fax 06761 3763, E-Mail: cdu.rhk@t-online.de.

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Seminar Nr. 1

Ablauf einer Ratssitzung

● Was man als Ratsmitglied wissen muss

● Ausgewählte Fragen zum Sitzungsablauf und zur Geschäftsordnung

Referent:

Burkhard Höhlein, ltd. Verwaltungsdirektor beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

Termin:

Montag, 13. September 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Pleizenhausen, Hotel Jagdschloss (Zufahrt von der L 220 aus)

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Seminar Nr. 2

Ablauf einer Ratssitzung

● Was man als Ratsmitglied wissen muss

● Ausgewählte Fragen zum Sitzungsablauf und zur Geschäftsordnung

Referent:

Burkhard Höhlein, leitender Verwaltungsdirektor beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

Termin:

Dienstag, 14. September 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Emmelshausen, Union-Hotel Klinckner, Rhein-Mosel-Straße 71

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Seminar Nr. 3

Zuwendungen aus dem Investitionsstock

Für Investitionsvorhaben sind die Gemeinden vielfach auf Zuschüsse des Landes angewiesen. In diesem Seminar informieren wir über die Möglichkeiten, Zuschüsse aus dem Investitionsstock des Landes zu beantragen.

• Rechtsgrundlagen
• Gegenstand der Förderung
• Förderungsvoraussetzungen
• Umfang und Höhe der Förderung
• Antrags-, Bewilligungsverfahren und Abwicklung

Das Seminar wendet sich an Bürgermeister und Ratsmitglieder und an Mitarbeiter der Verwaltungen, die mit der Aufgabe befasst sind.

Referent:
Siegfried Dietrich, Oberamtsrat, Mitarbeiter in der Kommunalabteilung des Ministeriums des Innern und für Sport

Termin:

Donnerstag, 14. Oktober 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Emmelshausen, Union-Hotel Klinckner, Rhein-Mosel-Str. 71

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Seminar Nr. 4

Aufgaben der Gemeinden im Bereich Schulen und Kindergärten

• Schulträgerschaft, Finanzierung, Budget
• Kindertagesstättengesetz
• Formen von Kindertagesstätten
• Bedarfsplan
• Rechtsanspruch
• Finanzierung

Referent:
Harald Rosenbaum, Leitender Kreisverwaltungsdirektor bei der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück

Termin:

Dienstag, 28. September 2004, 19.30 bis 22.00 Uhr

Ort:

Simmern, Hotel Bergschlösschen

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Seminar Nr. 5

Die Bauleitplanung der Ortsgemeinden

Referenten:
Stadtplaner Dipl.-Ing. Friedrich Hachenberg, Boppard-Buchholz

Architekt Dipl.-Ing. (FH) Matthias Wendling, Kastellaun

Termin:

Dienstag, 12. Oktober 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Dörth, Gemeindehaus

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Seminar Nr. 6

Der Haushaltsplan als Grundlage der gemeindlichen Finanzwirtschaft

• Rechtsgrundlagen
• Funktionen des Haushaltsplanes
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan
• Gliederung, Systematik
• Umstellung von der Kameralistik auf die Doppelte kaufmännische Buchführung

Bitte bringen Sie den Haushaltsplan ihrer Gemeinde mit.

Referent:
Franz-Josef Lauer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rheinböllen

Termin:

Freitag, 8. Oktober 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Hotel Gasthaus Krämer, Argenthal, Bingener Str. 6

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Seminar Nr. 7

Verhältnis Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde

• Aufgaben der Verbandsgemeinde
• Aufgaben der Ortsgemeinden
• Erledigung der Verwaltungsgeschäfte

Referent:
Arno Imig, Büroleiter und Werkleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Rheinböllen

Termin:

Mittwoch, 3. November 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Argenthal, Hotel Gasthaus Krämer, Bingener Straße 6

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Seminar Nr. 8

Das Kommunalabgabengesetz und seine Bedeutung für die Gemeinden

• Darstellung des geltenden Rechts und seiner Auswirkungen
• Erhebung von Steuern, Gebühren
• Erschließungs-, Ausbaubeiträge sowie wiederkehrende Beitäge
• Die Satzungsregelungen
• Beschlüsse des Rates

Referent:

Thomas Bungert, Bürgermeister der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel

Termin:

Donnerstag, 25. November 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Oberwesel-Dellhofen, Landhotel „Zum Kronprinzen“, Rheinhöhenstraße 43-45

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Seminar Nr. 9

Wie kann das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück die Gemeinden im Bereich Landentwicklung unterstützen?

• Dienstleistungs- und Förderbereiche
• Entwicklungskonzepte
• Bodenmanagement
• Förderung

Referent:

Paul Frowein, Leiter der Abteilung Landentwicklung und ländliche Bodenordnung im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück

Termin:

Dienstag, 9. November 2004, 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr

Ort:

Simmern, Hotel Bergschlösschen

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Anmeldung:

Bitte einsenden an:

CDU-Kreisgeschäftsstelle Rhein-Hunsrück

Vor dem Tor 14

55469 Simmern

Seminaranmeldung

Hiermit melde ich mich verbindlich für folgende Seminare bei der KPV Rhein-Hunsrück an:

Seminar Nr.*
Name:
Vorname:
Straße:
PLZ und Ort
Telefon, Fax, E-Mail
Funktion	Bürgermeister / Ratsmitglied / Ausschussmitglied **
Unterschrift:
* Bei der Anmeldung für mehrere Seminare bitte alle Seminar-Nr. angeben **Nichtzutreffendes streichen

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